Arbeitsblatt: Reichstagsbrandverordnung und Ermächtigungsgesetz

Die Reichstagsbrand verordnung vom 27.2.1933 Wie kam es dazu? • 30.1.1933 Hitler wird Reichskanzler • Der Reichstag wurde angezündet • NSDAP machen Kommunisten dafür verantwortlich • Sie wurde deshalb mit der Begründung «Schutz des Volkes und dem Staat» veröffentlicht Was steht drin? • • • Bestand aus zwei Teilen Der erste schränkte die Grundrechte der Bevölkerung stark ein. So wurde das Recht der freien Meinungsäußerung stark beschnitten. Dies beinhaltete die Pressefreiheit, das Versammlungsrecht, das Post und Briefgeheimnis sowie das Telegraph und Fernmeldegeheimnis. Weiterhin wurden die Grundlagen für Hausdurchsuchungen, Beschlagnahmungen und Verhaftungen außerhalb der eigentlichen gesetzlichen Regelungen geschaffen. Der zweite Teil ermöglichte es der Reichsregierung in die Geschäfte der Regierungen der Länder einzugreifen. Dies bildete die Grundlage zur Erschaffung eines zentral gelenkten Reichs. Die Folgen • • • Hitler und die NSDAP (Nationalsozialistische Arbeiterpartei) gewannen an Macht Viele Kommunisten wurden verhaftet/ermordet Aber, Hitler stand immer noch das Parlament im Weg deshalb erliess er im März 1933 das Ermächtigungsgesetz Das Ermächtigungs gesetz vom März 1933 Was steht drin? • • • Das Ermächtigungsgesetz überträgt die Legislative (gesetzgebende Gewalt) auf die Regierung und entmachtet somit das Parlament Das heisst die Reichregierung darf, ohne Ratifizierung des Reichsrats oder des Reichspräsidenten, Gesetze durchsetzen Ebenso durften diese verfassungswidrig sein, ohne das es irgendwelche Blockaden zu befürchten waren Wie ging es weiter? • August 1934 stirbt Hindenburg, der Reichspräsident, und Hitler wird sein Nachfolger Rede Hitlers zum Ermächtigungsgesetz •