Arbeitsblatt: Konsum Minderjähriger

Minderjährige: Zu jung zum Shoppen? Schliessen Minderjährige Verträge ab, kann das teure Konsequenzen haben. Zwar nicht für die Eltern, aber für die jungen Käufer. Wie siehts rechtlich in solchen Situationen aus? Diskussion Max konnte seine Eltern überzeugen. Der 14-Jährige darf das Skateboard behalten, das er ohne ihr Wissen bestellt hatte. Aber Max hat kein Geld. Haften die Eltern gegenüber dem Verkäufer? Auch Kevins Eltern sind etwas nervös. Ihr 15-jähriger Sohn hat ihnen eben gestanden, dass er im Internet ein teures Keyboard bestellt hat. Müssen sie nun dafür aufkommen? Theorieblock 1: Beschränkte Handlungsfähigkeit Nein, keine Sorge: Auch wenn Teenager gern selbständig entscheiden und einkaufen wollen, rechtlich sind ihnen Schranken gesetzt, auch zu ihrem eigenen Schutz. Als Grundsatz gilt: Jugendliche unter 18 Jahren können sich allein vertraglich nicht verpflichten. Der Vertrag bleibt in der Schwebe, bis die Eltern ihre Zustimmung gegeben haben. Verweigern die Eltern die Zustimmung, fällt der Vertrag rückwirkend dahin, als ob er nie geschlossen worden wäre. Aber es gibt Urteilsfähige eine wichtige Jugendliche können Ausnahme: über ihr Taschengeld oder ihren selbstverdienten Lohn selbständig verfügen. Dies ist ihr sogenanntes freies Kindesvermögen (siehe nachfolgende Box). Das freut Mia sehr. Seit Monaten hat die 15-Jährige ihr Taschengeld gespart und dazu noch gejobbt. Morgen wird sie sich teure High Heels kaufen. Die Eltern sind verärgert. Aber sie können ihrer Tochter den Kauf nicht verbieten, weil Mia die Schuhe aus ihrem freien Kindesvermögen bezahlt. Hier einige weitere Fragen und Fallbeispiele, die Eltern und Jugendliche beschäftigen: 1. Der junge Kunde, der nicht zahlt: Johnny hat Glück. Die Eltern haben seinen Kaufvertrag akzeptiert: Er darf die EGitarre behalten, die ihm der Verkäufer bereits mitgegeben hat. Aber Johnny hat kein Geld. Haften die Eltern gegenüber dem Verkäufer Antwort: 2. Schlaue Füchse wollen in Raten zahlen: Der findige 16-jährige Patrick will mit dem Töffli-Verkäufer Ratenzahlungen vereinbaren. Die Raten könnte er aus seinem Taschengeld finanzieren, und er wäre nicht auf die Zustimmung der Eltern angewiesen. Funktioniert der Trick? Antwort: 3. Der Ring im Rachen des Rottweilers: Die 16-jährige Marion hat ihren Traumring gesehen. Der Juwelier kennt ihre Eltern und gibt ihr den kostbaren Ring mit. Doch die Eltern sind mit dem Kauf nicht einverstanden? Unglücklicherweise erwischt ihn aber Marions Rottweiler und zernagt ihn. Der schockierte Juwelier verlangt Schadenersatz. Zu Recht? Antwort: 4. Wenn Jugendliche beim Alter schummeln: Der 16-jährige Mischa ist leidenschaftlicher Velofahrer und möchte ein teures Bike kaufen. Er gibt sich gegenüber dem Verkäufer als 18-Jähriger aus und zeigt ihm den Ausweis seines älteren Bruders. Der Verkäufer lässt sich täuschen und gibt Mischa das Velo samt Rechnung gleich mit. Kein guter Tag für Mischa: Auf dem Heimweg fährt er in den Randstein, das Vorderrad ist völlig verbogen. Zudem akzeptieren die Eltern den Vertrag nicht. Wie weiter? Wer haftet? Antwort: 5. Der heimliche Termin beim Frauenarzt: Als die Mutter erfährt, dass ihre 15-jährige Tochter heimlich beim Frauenarzt war und sich die Pille verschreiben liess, ist sie entsetzt. Sie geht sofort zum Arzt und verlangt, dass er das Rezept widerruft. Muss der Arzt der Mutter gehorchen? Antwort: Theorieblock 2: Die Krux mit dem Internet: Im Internet gibt es etliche kostenlos erscheinende Angebote wie songtexteheute.de oder hausaufgaben-heute.de, mit denen Kinder geködert werden. Im Internet können zwar Verträge geschlossen werden – aber bei Jugendlichen auch hier nur im Rahmen ihres freien Kindesvermögens. Für Abonnementsverträge brauchen sie stets die Zustimmung der Eltern. Der Anbieter trägt das Risiko, wenn die Eltern ihre Zustimmung verweigern und der Vertrag dahinfällt. Die Eltern haften nur, falls sie ihre Aufsichtspflicht verletzt haben, etwa wenn sie dem Kind den Zugang zu wichtigen PIN-Codes ermöglichen und es nicht altersgemäss beaufsichtigen. 6. Wenn Jugendliche jobben: Für einen Arbeitsvertrag braucht es immer die Zustimmung der Eltern. Diese kann ausdrücklich oder stillschweigend erfolgen, etwa indem die Eltern akzeptieren, dass Tochter Jessica bei den Nachbarn babysittet. Für Jugendliche gelten zudem besondere Schutzbestimmungen des Arbeitsgesetzes. So sind gefährliche Arbeiten oder solche in Bars verboten. Was tun, wenn Jessicas Arbeitgeber den Lohn nicht zahlt? Und ihre Eltern nichts unternehmen wollen, weil sie mit ihm befreundet sind? Antwort: 7. Das selbstgekaufte Büsi: Medea kommt glücklich mit einem Kätzchen nach Hause. Die 13-Jährige hat es in der Tierhandlung von ihrem Taschengeld gekauft, also aus ihrem freien Kindesvermögen. Somit kann ihr nichts passieren, hofft sie. Irrt sie sich? Antwort: Theorieblock 3: Kinder und Verträge: Die Regel: kein Vertrag von Jugendlichen ohne die Zustimmung der Eltern. Verweigern die Eltern ihre Zustimmung, fällt der Vertrag rückwirkend dahin. Geben die Eltern ihre Zustimmung, gilt der Vertrag. Vertraglich verpflichtet ist aber nur der Jugendliche. Die Eltern haften nicht für den Kaufpreis, falls ihr Kind nicht zahlt, ausser sie hätten sich im Vertrag ausdrücklich zur solidarischen Haftung verpflichtet. Die Ausnahme: Taschengeld und selbstverdienter Lohn sind «freies Kindesvermögen». Urteilsfähige Minderjährige können im Rahmen ihres freien Kindesvermögens selbständig Verträge schliessen. Eine Zustimmung der Eltern ist nicht nötig. Vertraglich verpflichtet ist nur der Jugendliche. Verlangen die Eltern, dass ihr Kind ihnen von seinem Lohn einen Beitrag an seinen Unterhalt abgibt, ist nur der verbleibende Restbetrag freies Kindesvermögen. Was sind Ihre Erkenntnisse aus den 3 Theorieblöcken? Halten Sie 3 in Stichworten fest: