Arbeitsblatt: Staatskunde Schweiz

Staatskun de Quellen: 1 „Schweiz in Sicht von Vincent Golay, Interkantonale Lehrmittelzentrale „Der Staat – politisches Grundwissen von Claudio Caduff und Jakob Fuchs, Verlag Fuchs „Der Bund kurz erklärt, Bundeskanzlei, Schweizerische Eidgenossenschaft Illustrationen: Mix Remix 2 Der Staat Staat: Ein Volk schliesst sich innerhalb eines bestimmten Gebietes zusammen, stellt Regeln für das Zusammenleben auf (Gesetze), führt die Gesetze aus, überwacht das Einhalten der Regeln und bestraft bei Zuwiderhandlungen (Rechtssprechung). Wichtig ist dabei der Wille zur Einheit, Unabhängigkeit und Freiheit. Die Elemente eines Staates Für einen Staat braucht es drei Elemente: Die Staatsgewalt ist das wichtigste und entscheidendste der drei Elemente. Hier wird bestimmt, ob ein Volk Rechte hat, sich frei fühlen kann oder ob es unterdrückt und ausgebeutet wird. In der Schweiz gibt es drei Staatsgewalten: Exekutive (Regierung: sie führt die Gesetze aus), Legislative (Parlament: sie macht die Gesetze) und die Judikative (Gerichte: sie überprüfen, ob die Gesetze eingehalten werden oder nicht). 3 Souveränität Souveränität: Der Staat kann über sein Staatsgebiet frei verfügen, er hat gleiche Rechte wie andere Staaten und ist von anderen Staaten unabhängig. Aussenpolitisch: Der Staat bleibt in seinen Entscheidungen frei und unabhängig. Er kann mit anderen Staaten verhandeln, Verträge abschliessen und diese auch wieder kündigen und über Krieg und Frieden selbständig entscheiden. Innenpolitisch: Die Souveränität ist die höchste Staatsgewalt für einen bestimmten Bereich; in einer Demokratie hat das Volk die höchste Staatsgewalt inne. Daher spricht man oftmals auch vom „Souverän und meint damit das Volk, welches letztlich die Entscheidungen trifft. Aufgaben: 1. Welches sind die drei Elemente eines Staates? 2. Was bedeutet der Begriff Souveränität? 3. Was heisst aussenpolitische Souveränität? 4 Die Staatsformen Der Einheitsstaat Der Einheitsstaat ist ein Staat, der von einem Zentrum aus einheitlich regiert wird (daher auch Zentralstaat genannt). Im ganzen Land gibt es nur eine einzige Regierung. Überall gelten die gleichen Gesetze. Vorteile: Leicht zu regieren. Alle Aufgaben werden einheitlich gelöst (Klarheit). Entscheide können schneller gefällt und ausgeführt werden. Nachteile: Die Regierung vernachlässigt oft Minderheiten im Staat (Sprache, Religion, wirtschaftliche Randgebiete). Grosser, wenig übersichtlicher Verwaltungsapparat. Beispiele: Frankreich, Italien, Norwegen, Schweden, Portugal, Griechenland, Japan, Volksrepublik China Der Bundesstaat Der Bundesstaat ist ein Zusammenschluss von Teilstaaten, die nach aussen einen Gesamtstaat bilden. Die einzelnen Teilstaaten können nicht mehr aus dem Gesamtstaat austreten; sie würden militärisch daran gehindert. (Ausnahme: Die anderen Teilstaaten sind einverstanden, dass ein Teil austritt.) Aufgrund eines Vertrages werden die Aufgabenbereiche zwischen dem Gesamtstaat und den Teilstaaten aufgeteilt. Der Gesamtstaat löst Aufgaben, die im Interesse aller Teilstaaten liegen. Nebst der Regierung des Gesamtstaates besteht in jedem Teilstaat eine eigene Regierung und eine eigene Verfassung. Grundsätzlich geht das Recht des Gesamtstaates dem Recht der Teilstaaten vor. Daher ist jeder Teilstaat nur so weit selbständig, als dies mit dem Recht des Gesamtstaates zu vereinbaren ist. Die staatliche Organisation beruht auf dem Föderalismus. Föderalismus bedeutet, dass jeder Teilstaat innerhalb eines Vorteile: 5 Jeder Teilstaat kann seine Interessen besonders zur Geltung bringen. Ein föderalistisch regierter Staat kann Rücksicht auf Minderheiten nehmen. Die Verwaltung ist persönlicher, übersichtlicher, volksnaher. Nachteile: Die Vielfalt in den Teilstaaten macht das Zusammenleben kompliziert (z.B. verschiedene Schulsysteme) und wird bis zu einem gewissen Grad auch als ungerecht empfunden (z.B. verschieden hohe Steuerbelastungen). Ein föderalistisch organisierter Staat arbeitet langsamer, schwerfälliger. Entscheide müssen erst durchdiskutiert und mit Kompromissen errungen werden. Beispiele: Schweiz (26 Kantone), Deutschland (16 Bundesländer), Österreich (9 Bundesländer), USA (50 Staaten). Der Staatenbund Der Staatenbund ist ein Zusammenschluss von selbständigen Staaten, die eine oder mehrere Aufgaben (z.B. wirtschaftliche, militärische) gemeinsam lösen wollen. Die miteinander verbündeten Staaten bleiben grundsätzlich eigenständig (souverän). Der Staatenbund ist aus diesem Grund auch kein eigentlicher Staat. Die einzelnen Staaten können wieder aus dem Staatenbund austreten, indem sie den Vertrag kündigen. Vorteile: Aufgaben können effizienter gelöst werden. Gegenüber den am Staatenbund nicht beteiligten Staaten kann stärker aufgetreten werden. Nachteile: Entscheidungen sind für die einzelnen Staaten nicht verbindlich. Es können daher trotz Bündnis uneinheitliche Lösungen bestehen bleiben. Um tragfähige Lösungen zu finden, einigt man sich oftmals auf den kleinsten gemeinsamen Nenner. Somit werden Probleme nur langsam gelöst. Beispiele: UNO (Vereinte Nationen), NATO (Nordatlantikpakt; westliches Militärbündnis), OPEC (Organisation Erdöl exportierender Länder), AU (Afrikanische Union) Aufgaben: 1. Vergleich „Einheitsstaat – Bundesstaat – Staatenbund 6 Einheitsstaat Ziel des Zusammenschlu sses Selbständigkeit (Souveränität der Staaten) Verbindlichkeit der Beschlüsse Austrittsmöglich keiten Vorteile Nachteile 2. Was ist ein Einheitsstaat? 3. Was bedeutet Föderalismus? Bundesstaat Staatenbund 7 4. Welches sind die Vorteile eines Einheitsstaates? 5. Was ist ein Bundesstaat? 6. Welches sind die Vorteile eines Bundesstaates? 7. Was ist ein Staatenbund? 8. Welches sind die Vorteile eines Staatenbundes? 9. Welche Staatsform haben wir in der Schweiz? 10.Lies die Seiten 14 und 15 im Heft „Der Bund kurz erklärt aufmerksam durch. Notiere dir stichwortartig alles, was dir wichtig erscheint. Politik Menschen versuchen das öffentliche Leben (in Gemeinde, Kanton und Bund) nach ihren Vorstellungen und Interessen zu gestalten. Durchsetzung von Interessen: 8 In der Politik geht es um die Durchsetzung von Interessen. Dies kann erreicht werden durch folgende Mittel/Massnahmen: Gewalt: Argumente sind nicht gefragt, die Entscheidung wird erzwungen. Überzeugung: Die besseren Argumente dringen durch und entscheiden. Kompromiss: Argumente verschiedener Standpunkte führen im Entscheidungsprozess zu einem Mittelweg, der von beiden Seiten anerkannt wird. Lösungsfindung: In der Demokratie sind Problemlösungen mittels Gewalt nicht zulässig. Entscheidungen werden von der Mehrheit aufgrund stichhaltiger Argumente errungen, meistens ist die Lösung ein Kompromiss. Interessengruppen: Um zu einer Mehrheit zu kommen, schliessen sich Leute mit gleichen oder ähnlichen Erwartungen zusammen. Es entstehen Interessengruppen: Parteien, Verbände usw. Aufgaben: 1. Warum politisieren Menschen? 2. Worum geht es in der Politik? 3. Warum können Konflikte entstehen? 4. Wie können Konflikte gelöst werden? 5. Was ist ein Kompromiss? 6. Der Irak – Konflikt (Die Chronologie der wichtigsten Ereignisse) Auftrag: Ordne den einzelnen Ereignissen den entsprechenden Buchstaben zu: -Wo erfolgte der Einsatz von Gewalt? G (Gewalt) Wo wurde zu überzeugen versucht? Ü (Überzeugung) 9 Wo wurde ein Kompromissvorschlag unterbreitet? K (Kompromiss) Wo wurde gedroht? D (Drohung, Ultimatum) G_ 11.9.2001: Al-Kaida verübt Anschläge in New York und Washington. Nach den Terror-Angriffen auf New York und Washington erklärt die US-Regierung nicht nur das Terror-Netz al-Kaida zum Gegner, sondern auch den Irak. 8.11.2002: Der Sicherheitsrat beschliesst Resolution 1441. Darin werden Irak „ernste Konsequenzen für den Fall angedroht, dass es seine Waffenprogramme nicht vollständig offenlegt und seine Bestände nicht vernichtet. Irak erklärt sich mit den Bestimmungen der Resolution 1441 einverstanden. 7.12.2002: Die irakische Regierung übergibt den WaffenInspektoren eine 12‘000 Seiten umfassende Erklärung, in der die irakischen Bestände an chemischen, biologischen und nuklearen Waffen aufgeführt sind, um zu beweisen, dass sie keine Massenvernichtungswaffen haben. 23.2.2003: Die irakische Regierung ist bereit, den Einsatz von deutschen Drohnen und französischen Mirage-Flugzeugen zur Aufklärung über ihrem Staatsgebiet zu akzeptieren. 20.3.2003: US-Präsident George Bush kündigt in einer Rede den Kriegsbeginn an. ab 03.34 Uhr MEZ (Mittel Europäische Zeit) bombardieren USStreitkräfte Ziele in Bagdad. Saddam Hussein ruft zum „Heiligen Krieg gegen die Amerikaner und ihre Verbündeten auf. 9.4.2003: Bagdad fällt. US-Truppen besetzen die wichtigsten Punkte in Bagdad. 15.4.2003: Bei einem Treffen in Hannover sind sich Gerhard 10 Schröder und Tony Blair einig, dass die UNO beim Wiederaufbau des Iraks eine tragende Rolle spielen soll. 17.4.2003: US-Aussenminister Colin Powell will die Spannungen zwischen den USA und Syrien entschärfen, indem er Präsident Baschar al-Assad in Damaskus besucht. Regierungsformen Die Demokratie Demokratie: Volksherrschaft. Das Volk ist oberster Entscheidungsträger im Staat. Merkmale: Die Macht im Staat geht vom Volk aus, d. h. von allen Staatsbürgerinnen und Staatsbürgern (Wahlen, Abstimmungen). Die Staatsgewalt ist aufgeteilt in Parlament, Regierung und Gerichte. Alle Bürgerinnen und Bürger haben vor dem Gesetz die gleichen Rechte und Pflichten. Die Freiheiten und Rechte sind vielfältig und durch eine klare Rechtsordnung garantiert. Eine Vielzahl von Parteien politisieren demokratisch. Die Konkordanzdemokratie: Alle massgeblichen Parteien sind in der Regierung vertreten, was hohe politische Stabilität bringt. Die in der Regierung vertretenen Parteien können sehr unterschiedlich sein. Sie müssen daher versuchen, sich von Fall zu Fall zu einigen und so Lösungen zu finden, die von allen mitgetragen werden können. Es braucht also eine grosse Aufgabe: 1. Was versteht man unter dem Begriff „Zauberformel? 11 2. Wie setzt sich unser Bundesrat parteienmässig zusammen? 3. Wie heissen unsere Bundesräte mit Namen? Schreibe alle mit Parteibezeichnung auf. Die Diktatur Diktatur: Gewaltherrschaft. Die Macht im Staat wird von einer Einzelperson (Präsident, Führer, General usw.) oder einer kleinen Gruppe von Personen ausgeübt. Merkmale: Ein Mitbestimmungsrecht des Volkes im politischen Entscheidungsprozess fehlt. Es besteht keine Gewaltenteilung in Parlament, Regierung und Gerichten. Gesetze werden missachtet, und die Grundrechte sind weitgehend eingeschränkt, vor allem die Meinungsäusserungsfreiheit und die Versammlungsfreiheit. Das Volk wird mit verschiedenen Mitteln unterdrückt. Diese können sein: Pressezensur, Bespitzelung, Verhaftung und verschwinden lassen politischer Gegner, Folterung, allgegenwärtige Armee oder Geheimpolizei, von der Führung organisierte Demonstrationen, Personenkult usw. Scheinwahlen täuschen nach aussen „Demokratie vor. Die Massenmedien sind in der Hand der Führung und betreiben Propaganda zu deren Gunsten. Die Monarchie Monarchie: Grundsätzlich Alleinherrschaft einer Person (Monarchin oder Monarch), welche den Staat lenkt. Die Monarchin oder der Monarch kommt auf den Thron entweder durch Erbrecht (Erbmonarchie) oder durch Wahl innerhalb eines bestimmten Kreises von Personen (Wahlmonarchie). Diese Herrschaft ist „gottgegeben und wird meistens auf Lebzeiten ausgeführt. 12 Pluralismus Pluralismus: Vielfalt, Vielgestaltigkeit Seit jeher haben wir in der Schweiz eine Vielfalt von geografischen Strukturen, eine Vielfalt von geschichtlichen und kulturellen Entwicklungen, eine Vielfalt von politischen und wirtschaftlichen Gruppierungen. Beispiele für Pluralismus Geografie Landschaften (10 Jura, 30 Mittelland, 60 Alpen) Berggebiete, Talgebiete Städtische Agglomerationen, ländliche Gegenden Geschichte 26 Kantone Diverse Religionen (Konfessionen) Gesellschaft Unterschicht, Mittelschicht, Oberschicht Schweizerinnen und Schweizer, Ausländerinnen und Ausländer Kultur Vier Landessprachen mit vielen Dialekten Brauchtum Massenmedien (Presse, Radio, Fernsehen) Vereine und Organisationen 13 Politik Parteien Wirtschaft Verbände von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, Arbeitgeberinnen und Arbeitgebern, Mieterinnen und Mietern, Hauseigentümerinnen und Hauseigentümern Auszubildende, Berufstätige, Rentnerinnen und Rentner Politischer Pluralismus: Vielfalt von gleichberechtigten Meinungen und Ideen, die auch frei geäussert werden dürfen. Dazu gehören Freie Wahlen, die Meinungs- und Informationsfreiheit sowie die Medienfreiheit. Das demokratische Prinzip verlangt, dass sich die Minderheit der Mehrheit fügt. Aufgaben: 1. In welchen Bereichen kommt in der Schweiz Pluralismus vor? 2. Was heisst politischer Pluralismus? 3. Welche Voraussetzungen müssen für den politischen Pluralismus gegeben sein? 4. Was verlangt das demokratische Prinzip? 14