Arbeitsblatt: Montesquieu/Diderot– Gewaltenteilung Aufklärung/ Politische Autorität

Die Gewaltenteilung Infotext – Gewaltenteilung Das Prinzip der Gewaltenteilung geht auf die Philosophen der Aufklärung zurück. Einer von ihnen war Charles de Montesquieu (1689-1755). Er meinte, die Menschen können nur dann als freie Bürger leben, wenn keiner zu viel Macht hätte. Deshalb sollte die Macht in einem Staat verteilt werden. Die Staatsgewalt sollte seiner Meinung nach in drei unabhängige Teile geteilt 5 werden: 1. Das Parlament ( legislative Macht), welches Gesetze beschließen kann. 2. Die Regierung ( exekutive Macht), die dafür sorgt, dass Gesetze ausgeführt und die staatlichen Aufgaben erledigt werden. 3. Die Gerichte ( judikative Macht), die unabhängig über Recht und Unrecht urteilen. Charles de Montesquieu (1689-1755) schreibt 1748: Originalquelle Staatsgewalt Herrschaft/ Macht unabhängig ohne, dass sich jemand mit eigenen Interessen einmischt Gewaltenteilung heute in Deutschland: Legislative Bundestag Exekutive Kanzler, Regierung, Polizei usw. Judikative Bundesverfassungsgericht, Gerichte Vereinfachte Quelle Es gibt in jedem Staat drei Arten von Vollmacht. Aufgrund der Ersteren schafft der Herrscher [.] Gesetze auf Zeit oder fur die Dauer, andert geltende Gesetze oder schafft sie ab. Aufgrund der Zweiten stiftet er Frieden oder Krieg, sendet oder empfangt 5 Botschaften, stellt die Sicherheit her sorgt gegen Einfalle vor. Aufgrund der Dritten bestraft er Verbrechen oder sitzt zu Gericht uber die Streitfalle der Einzelpersonen. [] Sobald in ein und derselben Person [.] die legislative Befugnis mit der exekutiven verbunden ist, gibt es keine Freiheit. Es wäre nämlich zu befürchten, dass derselbe 10 Monarch [.] tyrannische Gesetze erließe und dann tyrannisch durchführte. Freiheit gibt es auch nicht, wenn die richterliche [judikative] Befugnis nicht von der legislativen und von der exekutiven Befugnis geschieden wird. Alles wäre verloren, wenn ein und derselbe Mann [.] folgende drei Machtvollkommenheiten ausübte: Gesetze erlassen, öffentliche Beschlüsse in die 15 Tat umsetzen, Verbrechen und private Streitfälle aburteilen. Es gibt in jedem Staat drei Arten von Staatsgewalt: 1. Die legislative Macht Die Macht, Gesetze zu beschließen. Aber auch solche Gesetze zu verändern oder abzuschaffen. 1. 1. Die exekutive Macht Die Macht, Beschlüsse der Regierung umzusetzen, zwischen Krieg und Frieden zu entscheiden und für die Sicherheit zu sorgen. 2. 5 1. Die judikative Macht Die Macht, Verbrechen zu bestrafen und Streitfälle vor Gericht zu klären. [] Wenn alle drei Arten der Macht in den Händen einer Person liegen, sind 10 diese Staatsgewalten von ihm abhängig. Der Herrscher kann dann tyrannisch regieren. 3. Die Vollmacht/ Befugnis bedeutet hier die Macht zu haben, Entscheidungen zu treffen. Tyrannisch meint hier, dass jemand ohne Rücksicht auf andere Entscheidungen trifft. Die Einfälle meinen hier Angriffe von anderen Staaten. Monarch bedeutet Herrscher. Geschieden meint hier getrennt. Politische Autorität Infotext – Politische Autorität Die meisten Aufklärer wollten die Monarchie nicht abschaffen. Aber der König sollte ihrer Meinung nach nicht mehr absolut regieren. Die Autorität des Herrschers sollte ihrer Meinung nach durch Gesetze beschränkt sein. Außerdem sollten die Menschen das Recht haben, Widerstand zu leisten, wenn ein 5 Herrscher seine Macht mit Gewalt durchsetzt oder ungerecht regiert. Monarch/ Monarchie König/ Königtum Autorität Macht beschränkt begrenzt Widerstand leisten sich wehren Denis Diderot war ein französischer Philosoph, der sich damit beschäftigte: Der franzosische Philosoph Denis Diderot schreibt 1751: Originalquelle Vereinfachte Quelle Kein Mensch hat von Natur aus das Recht erhalten, über andere zu herrschen. [.] Wenn man genau pruft, kann man politische Autoritat immer auf folgende zwei Quellen zuruckfuhren: entweder auf die Starke und Gewalt 5 eines Mannes, der die Autoritat an sich gerissen hat – oder auf das Einverstandnis der Menschen, die sich der Autoritat durch einen Vertrag unterworfen haben, der zwischen ihnen und dem Trager der Autoritat geschlossen oder unterstellt wurde. Die Autoritat, die durch Gewalt errungen wird [.], dauert nur so lange, 10 wie die Macht derjenigen, die befehlen, großer ist als die Macht derjenigen, die gehorchen. Wenn Letztere also ihrerseits die Starkeren werden und das Joch abschutteln, dann tun sie es mit ebenso viel Recht und Gerechtigkeit, wie es ihnen der andere aufgezwungen hat. Niemand hat von Natur aus das Recht, über andere zu bestimmen. Politische Autorität kommt immer aus einem von zwei Gründen: 1.1. Eine Person hat die Macht mit Gewalt an sich gerissen. 2. 2. Menschen haben zugestimmt, dass diese Person Macht hat. Auch mit den Gesetzen des Herrschers müssen die Menschen 5 einverstanden sein. Niemand hat das Recht, ohne Zustimmung über andere zu herrschen. Wenn jemand mit Gewalt an politische Autorität kommt, ist es gerecht, Widerstand zu leisten. Die Autorität bedeutet Macht. Das Einverständnis/ einverstanden sein meint Zustimmung. Durch einen Vertrag unterworfen bedeutet hier, dass es Gesetze gibt, an die sich ein Herrscher halten muss. Der Träger der Autorität ist hier der Herrscher. Das Joch meint hier die Unterdrückung durch den Herrscher.